WebDec 16, 2015 · BSG, Urteil vom 16.12.2015 - B 14 AS 18/14 R Fundstelle openJur 2015, 23980 Rkr : Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 27. November 2013 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. Tatbestand Web2015 – B 14 AS 23/14 R Bundessozialgericht BSG, Urteil vom 12. 11. 2015 – B 14 AS 23/14 R (lexetius.com/2015,4818) Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 17. Januar 2014 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten.
BSG, 12.07.2012 - B 14 AS 158/11 R - dejure.org
WebMay 9, 2012 · Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 12. November 2015 durch den Richter Prof. Dr. B e c k e r als Vorsitzenden, die Richter Dr. S c h ü t z e und Dr. F l i n t sowie die ehrenamtlichen Richter Dr. O m a g b e m i und G r o s k r e u t z für Recht erkannt: Tenor: WebNov 12, 2015 · Urteil des Bundessozialgericht vom 12.11.2015 im Volltext. Gegenstand: (Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Unterbringung in einer stationären Einrichtung - Aufenthalt in einer Fachklinik für Drogentherapie - voraussichtliche Aufenthaltsdauer von weniger als sechs Monaten - Prognose zum Zeitpunkt der … tasgua yan
BSG, 12.12.2024 - B 14 AS 45/18 R - dejure.org
WebDec 12, 2024 · Eine solche Freistellung kann ein Erstattungsberechtigter beanspruchen, soweit er im Innenverhältnis zum Bevollmächtigten zum Ausgleich von dessen … WebNov 12, 2015 · Grundsicherung für Arbeitsuchende - öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen eine Optionskommune bei rechtswidriger Mittelverwendung - Haushaltsmittelveruntreuung durch Mitarbeiter der Optionskommune - fehlende Rechtsgrundlage für die Erhebung von Verzugszinsen - Rückzahlung der … WebDec 24, 2003 · Voraussetzung für die Zulässigkeit eines Grundurteils im Höhenstreit in Abgrenzung zu einer unzulässigen Elementfeststellungsklage ist eine so umfassende … tas gudika